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Online-Sitzung des Verbandsgemeinderates

April 8, 2021

Online-Sitzung des Verbandsgemeinderates

Am Mittwoch, dem 14. April 2021, findet um 18.00 Uhr eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Ramstein-Miesenbach statt. Die Sitzung findet als reine Online-Sitzung (Videokonferenz) statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können online oder telefonisch an dieser Sitzung teilnehmen. Bei Interesse melden Sie sich bitte per mail unter martin.kalkowski@ramstein.de. Die Anmeldung ist bis Mittwoch, 14.04.2021, 17.00 Uhr, möglich. Sie erhalten dann die erforderlichen Zugangsdaten fürs Internet bzw. eine Telefonnummer mit Zugangscode, um sich einwählen zu können. Die Einwahl zur Sitzung ist ab 17.30 Uhr möglich.

Tagesordnung
der öffentlichen Sitzung:

  1. Erweiterung der Grundschule Steinwenden - Vorstellung der Gesamtplanung und Angebot einer Mittagsverpflegung
  2. Beschlussfassung zu möglichen Vorschlägen zum Haushaltsplanentwurf 2021 gemäß § 97 Abs. 1 GemO
  3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Anlagen und Fortschreibung des Investitionsprogramms für das Jahr 2021 sowie Wirtschaftsplan der Abwasserbeseitigungseinrichtung für das Wirtschaftsjahr 2021
  4. Zustimmung bzw. Kenntnisnahme zur Leistung außerplanmäßiger und überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach im Haushaltsjahr 2017
  5. Prüfung der Jahresrechnung 2017 einschließlich Anlagen
  6. Zustimmung bzw. Kenntnisnahme zur Leistung außerplanmäßiger und überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach im Haushaltsjahr 2018
  7. Prüfung der Jahresrechnung 2018 einschließlich Anlagen
  8. Bericht über die Wirtschaftsprüfung des Kanalwerks für das Wirtschaftsjahr 2019
  9. Billigung einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO; Ersatzbeschaffung von zwei VW-Caddy für das Kanalwerk
  10. Anschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof der Verbandsgemeinde - Auftragsvergabe
  11. Abschluss einer Zweckvereinbarung über die personelle Zusammenarbeit im Aufgabenbereich der Fahrschulüberwachung zwischen der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach und der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau
  12. Abschluss einer Zweckvereinbarung bezüglich der Nutzung der Schlauchwerkstatt der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach durch die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach
  13. Abschluss einer Zweckvereinbarung bezüglich der Nutzung der Atemschutzwerkstatt der Freiwilligen Feuerwehr der Verbands- gemeinde Ramstein-Miesenbach durch die Freiwillige Feuer- wehr der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

14. Informationen der nichtöffentlichen Sitzung:

  1. Aufstellung über gestundete, niedergeschlagene und erlassene gemeindliche Abgaben der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach im Haushaltsjahr 2017
  2. Aufstellung über gestundete, niedergeschlagene und erlassene gemeindliche Abgaben der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach im Haushaltsjahr 2018
  3. Baumaßnahme „Regenüberlauf Schulstraße“ im Stadtteil Ramstein - Information Ramstein-Miesenbach, den 31.03.2021 gez. Ralf Hechler, Bürgermeister

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